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Kindergeld Rückforderung – Hintergrund, Einspruchsmöglichkeiten und Verjährungsfristen

Die Familienkasse stellt an Sie eine Rückforderung des ausgezahlten Kindergeldes? Dann gilt es, zu handeln und keine Zeit verstreichen zu lassen. In den meisten Fällen handelt es sich um Kinder, die zum Beispiel die Altersgrenze von 21 oder 25 Jahren überschritten haben. Sie sollten keinem Rückforderungsbescheid ohne Zweifel zustimmen, denn in individuellen Fällen ist es sinnvoll, die Rechtsgültigkeit über die Kindergeldzahlung eindeutig zu klären.

Rückforderung von Kindergeld

Rückforderung des Kindergelds von der Familienkasse – was tun?

Im Prinzip spielt es keine Rolle, ob Sie bei einer Rückforderung von Kindergeld mit Absicht falsche Angaben gemacht haben oder einfach unwissend gehandelt haben. Jeder Anspruch auf Kindergeld ist an spezifische Voraussetzungen gebunden. Diese können sich zum Teil sehr undurchsichtig darstellen. Doch eines steht fest: Erfüllen Sie diese Voraussetzungen nicht mehr, erlischt auch der Anspruch auf Kindergeld.

Ihr Kind hat Ausbildung oder Studium abgebrochen?

Selbst im Falle eines Studienabbruches bleibt der Kindergeldanspruch erhalten. Vorausgesetzt das Kind ist unter 25 Jahren und setzt das Studium fort. Die Familienkasse gewährleistet eine Übergangszeit von maximal vier Monaten. In diesem Zeitraum hat ein Kind genügend Zeit, eine andere Ausbildung oder ein Studium aufzunehmen. Kann diese Voraussetzung nicht erfüllt werden, muss eindeutig nachgewiesen werden, dass ein zukünftiger Studienplatz gesichert ist.

Bemühungen um Ausbildung und Studium nachweisen

Darüber hinaus bleibt nachzuweisen, dass Sie sich um einen Studienplatz oder Ausbildungsplatz innerhalb dieser Frist und Übergangszeit bemüht haben. Hier reichen Bewerbungsschreiben bei der Universität oder bei einem potentiellen Arbeitgeber aus. Am Ende der Übergangszeit sollten Sie eine Bestätigung bei der Familienkasse vorlegen können. Zudem erhält ein Kind unter 25 Jahren auch dann Kindergeld, wenn es trotz eigener Bemühungen keinen Ausbildungsplatz erhalten hat. Diese Regelung trifft auch zu, wenn dieser Praktikumsplatz oder Studienplatz nicht verfügbar ist. Diese Regelung setzt intensive und ernsthafte Bemühungen voraus. In diesem Zusammenhang berufen Sie sich auf die Rechtsgrundlage des Paragraphen 32 Abs. 4 Nummer 2b.


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Kindergeldanspruch: Übergangszeiten einhalten

Wurde diese Übergangszeit von vier Kalendermonaten überschritten und Sie können bei der Elterngeldstelle nachweisen, dass Ihr Kind sich in den Zeitraum um einen Ausbildungsplatz oder ein Studium bemüht hat, ist mit einer Bestätigung der Kindergeldzahlung zu rechnen. Eine wirkliche Anbindung an einen Studienerfolg im Hinblick auf das Kindergeld ist nicht existent. In diesem Zusammenhang geht der Blick hin auf die Einkommensgrenze der Kinder. Steigt diese Einkommensgrenze über den maximalen Satz hinaus, besteht fortan kein Kindergeldanspruch mehr. Haben Sie jedoch im laufenden Jahr Kindergeld bezogen, muss dieses rückwirkend zurückgezahlt werden.

Warum prüft das Finanzamt Ihren Kindergeldanspruch?

Bei der Rückforderung von Kindergeld handelt es sich um eine staatliche Pflicht jeder Familienkasse, den individuellen Kindergeldanspruch zu prüfen. In diesem Zusammenhang stellt man fest, ob Ihr Leistungsanspruch gerechtfertigt ist. So spielt es keine Rolle, an wen die Zahlung vom Kindergeld erfolgte, sondern ob derjenige wirklich Anspruch darauf hatte. Gibt eine Mutter Kindergeld zum Beispiel an einen Vater das Kindergeld ab, hatte jedoch keinen Anspruch auf die Kindergeldzahlung, muss sie auch die Rückforderung leisten. So wird ein Elternteil schnell zum Schuldner bei der Familienkasse.

Wann erfolgt die Rückzahlung des Kindergelds?

Gerade wenn Sie Kindergeld ungerechtfertigt erhalten haben, erfolgt eine sofortige Fälligkeit des Kindergelds. Sie haben die Möglichkeit sofort Einspruch zu erheben. Bedenken Sie aber, dass die Rückforderung des Gesamtbetrags immer noch aktiv ist. In diesem Zusammenhang gilt es, auf die Familienkasse zuzugehen und mit den Behörden zu sprechen. In individuellen Fällen gewährt die Familienkasse eine Ratenzahlung. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, eine schriftliche Vereinbarung zur Ratenzahlung an die Familienkasse zu senden und nicht zu lang mit dieser Ratenzahlungsvereinbarung zu warten. Andernfalls droht im schlimmsten Fall die Pfändung des Kontos.

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Billigkeitserklärung und Ausnahmeregelung bei Hartz IV Empfängern

Ausnahmeregelungen können im Hinblick auf Hartz IV Empfänger geltend werden. Stellt ein Hartz IV Bezieher einen Billigkeitsantrag, kann das dazu führen, dass der Betrag erlassen wird. Diese Regelung ergab ein Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf. In diesem Beispiel hatte ein Hartz IV Bezieher Kindergeld erhalten und keine Ausbildung absolviert. Ein Jahr später hatte die Familienkasse erfahren, dass der Hartz IV Bezieher die Termine der Berufsberatung nicht mehr wahrnahm und forderte mit sofortiger Wirkung 2002 € zurück (Aktuelle Rechtssprechung auf dejure.org nachlesbar). Der Mann wiederum beantragte einen Erlass der Rückforderung, da aus dieser Zahlung ein enormer Nachteil entstehe. Ihm drohte in diesem Fall eine doppelte Kürzung der Zahlungen des Jobcenters und der Rückerstattung des Kindergeldes. Dies veränderte die Sachlage. Das Gericht urteilte, dass die Familienkasse diese doppelte Belastung in den Billigkeitserwähnungen mit einzubeziehen hätte.

Fazit: Was beim Kindergeld beachten?

  • In jedem Fall ist es ratsam, die Familienkasse über jedwede Veränderung im Leben des Kindes sowie in den Einkommensverhältnissen zu informieren. Sie gehen auf diese Weise auf Nummer sicher, nicht unrechtmäßig Kindergeld zu erhalten.
  • Erhalten Sie eine Rückforderung des Kindergeldes, sollten Sie sofort Einspruch erheben. Ein sehr gutes Musterschreiben für den Einspruch bei einer Kindergeldrückforderung haben wir Ihnen hier auf steuertipps.de rausgesucht.
  • Der Anspruch der Rückforderung bleibt jedoch bis zur vollständigen Bearbeitung des Einspruchs erhalten.
  • Können Sie die Rückforderung nicht mit einer Zahlung begleichen, ist zumeist eine Ratenzahlungsvereinbarung möglich.

Links zu weiterführenden Information

http://www.frag-einen-anwalt.de/Kindergeld-Rueckforderung-nach-Studienabbruch—f260587.html
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kindergeld-rueckzahlung-nicht-immer-90016077.php

Bildquellen
Artikelbild: © panthermedia.net / Michael Biehler

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